AK Europa im Bezirk Berlin

Der AK Europa – ein Arbeitskreis des ver.di Bezirksvorstandes Berlin

Der AK Europa besteht inzwischen seit über zehn Jahren. Am 2. Februar 2011 hat der Bezirksvorstand Berlin beschlossen, neben weiteren Arbeitskreisen und Ausschüssen einen Arbeitskreis Europa zu gründen. Aufgabe der Arbeitskreise ist es, die Arbeit des Bezirksvorstandes zu unterstützen, d.h. Diskussionen anzustoßen, Positionspapiere und Beschlüsse vorzubereiten und Veranstaltungen zu organisieren.

In die aktuelle Amtszeit seit 2018 fielen die Wahlen zum Europäischen Parlament (2019), sowie zum Abgeordnetenhaus, den Bezirksverordnetenversammlungen und zum Deutschen Bundestag (2021).

Die Wahl zum EU Parlament wurde seitens des Arbeitskreises mit einer sog. Berliner Runde am 2. April 2019 mit Kandidatinnen der Parteien begleitet. Der Arbeitskreis hatte das angeregt und die Konzeption der Veranstaltung und die Vorbereitung übernommen.

Im September 2020 hat der AK Europa einen Beschluss vorgeschlagen, die Wahlen zum Abgeordnetenhaus für eine Kampagne zu nutzen, mit einer Arbeitsgruppe zur Steuerung und dem Ziel eine Broschüre zu erstellen mit den ver.di Positionen zu unseren gewerkschaftlichen Anliegen, die dann in eine Veranstaltung (Berliner Runde) münden sollte. Mitglieder des Arbeitskreises haben sich bei der Erstellung der Broschüre maßgeblich eingebracht.

Für die Bundestagswahl wurde ein Positionspapier aktualisiert.

Der AK Europa hat regelmäßig aktuelle Anträge zur Bezirks- und Landesbezirkskonferenz entworfen und - wie zum Beispiele bei der EU Dienstleistungsrichtlinie im Mai 2019 ein aus den beschlossenen Anträgen resultierendes Schreiben an die Landesregierungen Berlin und Brandenburg angeregt.

Thematisch hat sich der Arbeitskreis auch mit der sog. Soziale Säule der EU Kommission befasst, den Handelsabkommen, der ILO (International Labour Organisation) und der internationalen Anerkennung des Streikrechtes, mit den Plänen der EU für eine sog. Europarente (Paneuropäisches Privates Pensionsprodukt, PEPP) und jetzt zuletzt mit dem Ukraine Krieg. Aus der Befassung mit der Europarente resultierte der Anstoß einer Diskussion im Bezirksvorstand zum Einstieg in die Kapitaldeckung bei der gesetzlichen Rentenversicherung aus dem Koalitionsvertrag der Bundesregierung.

Der Arbeitskreis trifft sich in der Regel einmal monatlich. Grundsätzlich sind alle Mitglieder des ver.di Bezirkes Berlin zur Mitarbeit willkommen. Sprecher des Arbeitskreises ist Koll. Gotthard Krupp.

Durch die Pandemie werden inzwischen einige Treffen Online durchgeführt.